Am 13.10.2011 fand mal wieder ein Verfahren am deutschen BGH in Sachen Euroweb statt.
Rechtsanwalt Wachs aus Gelsenkirchen war als Verfahrensbeteiligter / Klägervertreter vor Ort.
Leider war an diesem Wochenende noch keinerlei Information über den Ausgang des Verfahrens im Netz zu finden.
Zur Ausgangsgeschichte
Weitere Info demnächst hier:
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Wettbewerbsrechtlich hat Euroweb am 24.6.2011 am LG Düsseldorf und am 23.09.2011 am OLG Düsseldorf eine weitere Schlappe hinnehmen müssen.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellte im Beschluss vom 23.09.2011 Zweifel an der Schlüssigkeit des Vortrags zu den erbrachten und nicht erbrachten Leistungen, weil der Widerspruch zu ihrem abweichenden früheren Vortrag und die damit verbundenen Zweifel an der Richtigkeit ihres neuen Vortrags nicht ausgeräumt sind fest.
Auch die gerichtsbekannten Vorträge zu vergleichbaren Internet-System-Verträgen der Euroweb Internet GmbH, die erhebliche Vertriebskosten zu Beginn des Vertragsverhältnisses auswiesen tragen wohl nicht dazu bei die Zweifel des Gerichts zu zerstreuen.
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In einem weniger in der Öffentlichkeit bekannten Verfahren hat Euroweb ebenfalls am 13.10.2011 am Landgericht in Essen (Az.:43 O 136 / 10) in einem weiteren Wettbewerbsverfahren, das ein Mitbewerber aus der Verlagsbranche über einen Anwalt aus dem Ruhrgebiet bereits 2009 eingeleitet hatte, einem interessanten Vergleich ausgehandelt, aber letztlich noch nicht rechtsgültig zugestimmt.
Euroroweb hat jetzt eine Woche Zeit dem vom Langerichtsrichter Herrn Servas formulierten Vergleich zuzustimmen.
Der anwesende Prozessvertreter hatte offenbar keine von der Höhe her ausreichende Vollmacht dabei, sodass diese Möglichkeit gewählt wurde.
Es kam deshalb gar nicht erst zur Beweisaufnahme bzw. zur Anhörung der vor der Tür wrtenden präsenten sechs Zeugen.
Der Vergleich war für Euroweb nicht gerade preiswert, denn er sah auch die Übernahme aller bis dahin angelaufenen Verfahrenskosten, also auch die Kosten der vorangegangenen Verfügungsverfahren am LG Essen und am OLG Hamm durch Euroweb vor.
Wir werden über die Sache weiter berichten.
Recht TV
Ziesch
Redaktion
